Die Nachwahl in Myanmar am vergangenen Sonntag markiert einen weiteren Schritt des Landes in Richtung Demokratie. Ungeachtet des Resultats und des weitgehend friedlich verlaufenden Wahlprozesses stünde Myanmar noch ein langer Weg bevor bis man von freien und glaubwürdigen Wahlen sprechen könne, so die asiatische Vereinigung für freie Wahlen ANFREL, die 1997 ins Leben gerufen wurde, um Demokratisierungsprozesse in Asien zu stärken.
Mehrere Organisationen sprachen von „Unregelmäßigkeiten“ während der Wahlen, inklusive ANFREL, die als unabhängiger Beobachter nicht zugelassen waren. Zu den Parlamentswahlen 2015 wird eine ausgereifte und gut-vorbereitete internationale Wahlbeobachtung unabdingbar sein, um den Wahlprozess im Land zu legitimieren. Im Fall der Nachwahlen am Sonntag kam die Einladung der myanmarischen Regierung, den Wahlen beizuwohnen, zu spät. Angesichts der Tatsache, dass sich das Land gerade in einem Übergangsprozess befindet und das Wahlsystem noch neu und unausgereift ist, sollte man jedoch bei der gegenwärtigen Kritik etwas Nachsicht walten lassen.
Das vorläufige Ergebnis spricht für einen klaren Wahlsieg der National League for Democracy (NLD), die von Nobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi angeführt wird. Das offizielle Ergebnis soll in einer Woche bekannt gegeben werden und es wird erwartet, dass es von der Regierung und der Union Election Commission (UEC) anerkannt wird. Die hohe Wahlbeteiligung am vergangenen Sonntag spricht für das Verlangen nach einem Wechsel innerhalb der Bevölkerung.
Es bleibt abzuwarten, wie die westliche Welt dieses Ergebnis bewertet und ob sie es als Anlass sieht, die bestehenden Sanktionen gegen das Land zu lockern. Da das Land immer noch von der USDP-Koalition regiert wird, die eng mit dem Militär verknüpft ist, werden freie Wahlen nicht das einzige Kriterium für eine teilweise Aufhebung der Sanktionen sein.
Die Militärregierung spielt in Myanmar eine entscheidende Rolle im Rahmen der Drogenproblematik des Landes. Ihr wird nachgesagt, die Herstellung von Heroin und Opium zu fördern und durch deren Verkauf den eigenen Machterhalt zu sichern. Eine Demokratisierung des Landes und ein damit verbundener Regierungswechsel könnte auch einen Wechsel in der innenpolitischen Handhabung der Drogenproblematik bedeuten.
Quellen:
- Evaluating the Burmese by election process: Anfrel – Artikel auf Mizzima (nicht mehr verfügbar)
- Palaung Women´s Organisation: Poisoned Hills
