Asien

Kasachstan

Kasachstan

Regierungsform / Innenpolitische Verhältnisse Das unabhängige Kasachstan ist noch relativ jung und hat sich dementsprechend erst 1993 seine erste parlamentarische Verfassung gegeben, die 1995 durch eine neue Konstitution ersetzt wurde. Die Regierungsform ähnelt dem französischen Präsidialsystem, inklusive einer starken Stellung … Weiterlesen

Kirgisistan

Kirgisistan

Regierungsform / Innenpolitische Verhältnisse Während die Verfassung von 2007 dem Präsidenten weitreichende Kompetenzen zugestand, stellt Kirgisistan seit der 2010 angenommenen Verfassung eine Mischform aus parlamentarischem und präsidentiellem System dar. Zwar obliegen dem Präsidenten weiterhin wichtige Vollmachten, aber er ist gleichzeitig … Weiterlesen

Tadschikistan

Regierungsform / Innenpolitische Verhältnisse Der Zusammenbruch der Sowjetunion 1991 und die damit gewonnene Unabhängigkeit stellte Tadschikistan vor die neue Herausforderung der Selbstverwaltung. So brach 1992 der bis 1997 anhaltende Bürgerkrieg um die Stellung der Regierung aus. Durch die Vielzahl regionaler … Weiterlesen

Turkmenistan

Turkmenistan

Regierungsform / Innenpolitische Verhältnisse Die Innenpolitik Turkmenistans ist noch sehr geprägt von der Politik des ersten Präsidenten nach Zusammenbruch der Sowjetunion, Sapamurat Niyazow, dem selbsternannten Turkmenbasy. Er ersetze die Ideologie des Kommunismus durch starken Nationalismus sowie einen außergewöhnlichen Personenkult um … Weiterlesen

Usbekistan

Usbekistan

Regierungsform / Innenpolitische Verhältnisse Die usbekische Verfassung spricht zwar von Marktwirtschaft und Demokratie, aber deren Umsetzung ist mehr als mangelhaft. Seit der Unabhängigkeit 1991 regiert Präsident Islom Karimovd den zentralasiatischen Binnenstaat quasi im Alleingang. Eine Opposition besteht innerhalb des autoritären … Weiterlesen

Indien

Indien

Regierungsform / Innenpolitische Verhältnisse Indien ist eine parlamentarische Demokratie. Präsident von Indien ist seit 2012 Pranab Kumar Mukherjee. Premierminister ist seit 2004 der zur Partei „Indian National Congress“ gehörige Dr. Manmohan Singh. Die Indian National Congress Partei stellt zusammen mit … Weiterlesen

Aserbaidschan

Aserbaidschan

Regierungsform / Innenpolitische Verhältnisse Aserbaidschan ist seit dem Zerfall der Sowjetunion eine präsidialdemokratische Republik. Präsident ist Ilham Aliyev, Regierungschef bzw. Premierminister ist Artur Rasizade. Beide gehören der Partei YAP (deutsch: Neues Aserbaidschan) an. Oppositionelle bezeichnen die entsprechenden Wahlen für gefälscht. … Weiterlesen

China

China

Regierungsform / Innenpolitische Verhältnisse China ist eine sozialistische Volksrepublik mit dem Präsidenten Xi Jinping als Staatsoberhaupt. Regierungschef ist der Ministerpräsident des Staatsrats Li Kegiang. Es gibt in China keine politische Opposition. China ist in den vergangenen Jahren dem internationalen Druck … Weiterlesen

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