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Was die EU im Kampf gegen die Drogen unternimmt

| Bild: © n.v.

Die EU wolle sich entschlossener hinsichtlich des Drogenproblems engagieren. So stand es in einer Mitteilung der europäischen Kommission an das europäische Parlament und den Rat von 2011. Dies will sie vor allem durch internationale Zusammenarbeit erreichen. So steht die EU im Austausch mit den Ländern, in denen Drogen angebaut und gehandelt werden und bietet ihnen politische, technische und finanzielle Unterstützung. Besonders entlang der typischen Handelsrouten möchte die EU ihre Pflichten verantwortungsbewusst und unter Beachtung der Menschenrechte wahrnehmen.

Bei der internationalen Bekämpfung von illegalen Drogen verfolgt sie einen dreigliedrigen Ansatz: umfassend, geographisch und in Zusammenarbeit mit strategischen Partnern. Im ersten Punkt arbeitet die EU mit Drittländern zusammen, um in diesen Ländern die Justizsysteme und die Rechtsstaatlichkeit zu verbessern, sowie die Strafverfolgungsbehörden zu stärken. Unter diesen Punkt fällt ebenso die Zusammenarbeit mit den Produzenten- und Transitländern, da diese unter anderem. Hauptträger des Drogenproblems sind und ihnen nicht genügend Institutionen zur Verfügung stehen, um dagegen vorgehen zu können.

Geographisch wird die EU sich vorrangig auf ihre direkten Nachbarländer konzentrieren, um dort den Drogen Einhalt zu gebieten, aber auch entlang den Handelsrouten engagiert sich die EU in den betroffenen Ländern. Ebenso setzt sie sich für eine stärkere Zusammenarbeit mit Lateinamerika und Afrika ein.

Was den letzten Punkt betrifft, so war bereits die Zusammenarbeit mit den USA sehr hilfreich, als Passagierdatensätze ausgewertet wurden, um dem Drogenhandel auf die Spur zu kommen. Im Rahmen der Drogenfahndung ist bereits ein gemeinsames Strafverfolgungsnetz geplant. Zudem möchte die EU verstärkt mit den USA und Russland zusammenarbeiten, mit dem Versuch die Ausbreitung der Drogen in Mittelasien zu stoppen. Dabei soll speziell beim Vorgehen gegen die Drogenwirtschaft in Afghanistan die internationale Kooperation intensiviert werden. 1) Schon im Jahr 2004 unterstützte die EU die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (damals noch GTZ) mit insgesamt neun Millionen Euro, um ein Programm in Afghanistan durchsetzen zu können, welches nach Alternativen für den Drogenanbau suchte. Dieses Projekt war von großer Wichtigkeit, da Afghanistan fast 70 % des weltweiten Heroins exportiert und der Anbau von Schlafmohn damit die wichtigste Einnahmequelle des Landes darstellt. 2)

Des Weiteren verfügt die EU über Agenturen, die es sich zur Aufgabe gemacht haben, gegen Drogen auf jedwedem Level vorzugehen. So entstand beispielsweise 1993 die europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EBDD). Sie informiert über die europäische Drogenproblematik, fördert die Wissenschaft und (Daten-)Forschung in diesem Bereich und arbeitet auch mit internationalen Organisationen zusammen. 3) Im Jahr 1995 wurde die Europol-Drogenstelle eingerichtet, welche die Vorgängerin des heutigen Europols (Europäischen Polizeiamtes) war. Sie war unter anderem. zuständig für den illegalen Drogenhandel als kriminelle Handlung. Am 1. Juli 1999 wurde sie durch das Europol abgelöst, deren Auftrag es ist, jegliche Form von Terrorismus und schwerwiegender internationaler Kriminalität, unter die auch die Drogenproblematik fällt, zu bekämpfen. 4)

Zusätzlich unterhält die EU auch Programme zur Drogenprävention. Zu den aktuellen gehören die EU Drogenstrategie im Zeitraum 2005-2012, der Drogenaktionsplan 2009-2012 und das Aktionsprogramm Drogenprävention und –aufklärung 2007-2013. Maßnahmen der Drogenstrategie sind u.a. die Bekämpfung des Drogenhandels weltweit, die Verhinderung der Drogenproduktion, eine Verbesserung der Koordination der EU und ein Schutz der Öffentlichkeit. 5)

Der Drogenaktionsplan verfolgt fünf Ziele: „Koordinierung auf europäischer und nationaler Ebene, Verringerung des Drogenangebots und der Drogennachfrage, internationale Zusammenarbeit und Information über das Drogenphänomen“. 6) Die Finanzausstattung des Aktionsprogramms Drogenprävention und –aufklärung für den Zeitraum 2007-2013 beträgt 21,35 Millionen Euro. Die Finanzhilfen werden von der Kommission nach einer Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen und unter verschiedenen Kriterien gewährt. 7)

Auf den Internetseiten der Europäischen Kommission lässt sich außerdem einsehen, welche Projekte im Bereich Drogenprävention und Information zu welchem Zeitpunkt mit viel Geld gefördert wurden. Die meisten Projekte erhielten im Zeitraum von 2008 bis 2010 jeweils zwischen 200.000 und 500.000 Euro, insgesamt 11 Millionen Euro. 8)

Fußnoten (Hinweise, Quellen, Links)

  1. Mitteilung der europäischen Kommission – nicht mehr verfügbar
  2. Domradio, Artikel vom 19.02.2004 – Artikel nicht mehr verfügbar
  3. EBDD, EBDD Gründung
  4. Europol-Drogenstelle
  5. EU Drogenstrategie
  6. EU Drogenaktionsplan
  7. Aktionsprogramm Drogenprävention und –aufklärung
  8. Financial Transparency System

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